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Allgemeine Geschäftsbedingungen der A1 Werbeprofi Mittelrhein GmbH

AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen:agb kl

Gültig ab 13.06.2014 um 00:00:00 Uhr

Allgemeine Geschäftsbedingungen der A1 Werbeprofi Mittelrhein GmbH

1. Geltungsbereich:
Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten für alle auch zukünftigen Verträge und sonstigen Leistungen. Bedingungen des Käufers verpflichten uns auch dann nicht, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Unsere Angebote sind freibleibend. Vereinbarungen, insbesondere mündliche Nebenabreden und Zusicherungen unserer Angestellten und Verkäufer, werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung verbindlich. Die zum Angebot gehörigen Unterlagen wie Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Bezugnahmen auf Normen, sowie Angaben in Werbemitteln sind keine Eigenschaftszusicherungen, soweit sie nicht ausdrücklich und schriftlich als solche bezeichnet sind. Abweichungen des Liefergegenstandes von Angeboten, Mustern, Probe- und Vorlieferungen sind nach Maßgabe der jeweils gültigen DIN/EN-Normen oder anderer einschlägiger technischer Normen zulässig.

2. Preise:
Unsere Preise verstehen sich, soweit nichts anderes vereinbart, ab unserem Betrieb (Ochtendung) zuzüglich der Transport-, Verpackungskosten, und der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Wird die Ware verpackt geliefert, berechnen wir die Verpackung zum Selbstkostenpreis. Im Rahmen der gesetzlichen Regelungen nehmen wir von uns gelieferte Verpackungen zurück, wenn sie uns vom Käufer innerhalb von 1 Monat nach Lieferung frachtfrei zurückgegeben werden.

3. Zahlung und Verrechnung:
Unsere Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 5 Werktagen nach Rechnungsdatum mit 2 % Skonto oder innerhalb von 10 Werktagen nach Rechnungsdatum rein netto ohne jeden Abzug, oder nach Vereinbarung.
Bei neuen Kunden sind wir berechtigt gegen Vorkasse, oder Barzahlung bei Übergabe der Waren bzw. unserer Dienstleistung zu liefern.

Die Zahlung erfolgt mit Abbuchungsauftrag, Lastschrift, Überweisung, PayPal, Barzahlung oder Nachnahme. Bei Überweisung gilt als Bezahlung, wenn das Geld tatsächlich auf unser Konto eingegangen ist. Die Barzahlung hat in unseren Geschäftsräumen gegen Quittung zu erfolgen, oder außerhalb an einen von uns Beauftragten Person gegen Quittung. Bei PayPal sind wir berechtigt die angefallenen PayPal-Gebühren zu erheben. In diesem Falle werden die PayPal-Kosten gesondert ausgewiesen. Gewähren wir Kauf auf Rechnung oder Ratenzahlungen, so ist dies Abhängig von Ihrer Bonität.

Bei Überschreiten des Zahlungszieles sind wir auch ohne vorherige schriftliche oder mündliche Mahnung berechtigt, bei Privatkunden 5 % und bei Kaufleuten 7 % Zinsen über Bundesdiskont zu berechnen.

Sofern uns nach Vertragsschluss Umstände bekannt werden, aus denen sich eine wesentliche Vermögensverschlechterung beim Käufer ergiben und die unseren Zahlungsanspruch gefährden, insbesondere bei Verzug des Käufers mit einem nicht unerheblichen Teil der offenen Forderungen,sind wir berechtigt, unsere Forderungen unabhängig von der Laufzeit gutgeschriebener Wechsel fällig zu stellen und für ausstehende Lieferungen Vorauszahlungen oder Sicherheiten verlangen.

Bei Zahlungsverzug sind wir zudem berechtigt, die Ware zurückzuverlangen, sowie dem Käufer die Weiterveräußerung und Weiterbearbeitung gelieferter Ware zu untersagen. Die Rücknahme der Ware ist kein Rücktritt vom Vertrag. All diese Rechtsfolgen kann der Käufer durch Zahlung oder Sicherheitsleistung in Höhe unseres gefährdeten Zahlungsanspruches abwenden. Die Vorschriften der Insolvenzverordnung bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.

4. Lieferfristen:
Lieferfristen und Liefertermine sind eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand unseren Betrieb verlassen hat. Lieferfristen verlängern sich in angemessenem Umfang bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie bei Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unseres Willens liegen, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Fertigung oder Ablieferung des Liefergegenstandes von erheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch, wenn die Umstände bei Vorlieferanten eintreten. Derartige Umstände teilen wir dem Käufer unverzüglich mit.
Geraten wir in Lieferverzug, kann der Käufer nach Ablauf einer uns gesetzten angemessenen Nachfrist von mindestens 2 Wochen vom Vertrag zurücktreten, als die Ware bis zum Fristablauf nicht abgesandt ist. Schadenersatzansprüche aus Verzug und Nichterfüllung richten sich nach Absatz 10 dieser Bedingungen.

5. Eigentumsvorbehalt:
Alle gelieferten Waren gelten bis zur vollständigen Zahlung als unser uneingeschränktes Eigentum.
Die Forderungen des Käufers aus dem Verkauf der Vorbehaltsware werden mit Vertragsabschluss mit uns an uns abgetreten. Auf unser Verlangen hin ist der Käufer verpflichtet, seine Abnehmer sofort von der Abtretung an uns zu informieren, sofern wir dies nicht selbst erledigen und uns die zur Einziehung erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zu geben.

Übersteigt der Wert bestehender Sicherheiten die gesicherten Forderungen um mehr als 50 %, sind wir auf Verlangen des Käufers insoweit zur Freigabe von Sicherheiten nach unserer Wahl verpflichtet.

6. Ausführung der Lieferungen:
Mit der Übergabe der Ware an einen Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit Verlassen des Lagers oder des Lieferwerkes geht die Gefahr bei allen Geschäften, auch bei Franko- und Frei-Haus-Lieferungen auf den Käufer über. Für Versicherung der Ware sorgen wir nur auf Weisung und auf kosten des Käufers.

Wir sind zu Teillieferungen in zumutbaren Umfang berechtigt. Bei Anfertigungsware sind Mehr- oder
Minderlieferungen bis zu 10 % der abgeschlossenen Menge zulässig.

7. Haftung für Mängel:
Mängelrügen müssen innerhalb von 5 Werktagen nach Lieferung der Ware schriftlich geltend gemacht werden. Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, wenn
a) die Ware von anderen als von uns montiert oder verklebt wurde,
b) die Beanstandung auf unsachgemäße Benutzung der Ware zurückzuführen ist und,
c) die Mängel durch mündliche bzw. fernmündliche Angaben des Kunden entstanden sind.

8. Farben
Geringfügige Farbabweichungen lassen sich auf Grund der wetterfesten Bindemittel in den Druckfarben nicht immer vermeiden und berechtigen nicht zur Abnahmeverweigerung oder Kaufpreisminderung. Gleiches gilt für den Vergleich zwischen evtl. Originalen oder Andrucken und dem Auflagendruck sowie für unwesentliche Abweichungen in Form, Material und Schrifteinteilung, die den vom Kunden vorgesehenen Verwendungszweck nicht erheblich einschränken. Mängel eines Teiles der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung und Rücksendung der gesamten Lieferung. In allen Fällen der Mängelrügen liegt die Beweislast beim Käufer. Bei berechtigten und fristgerechten Mängelrügen haben wir nach unserer Wahl das Recht die mangelhafte Ware zurückzunehmen und an ihrer Stelle einwandfreie Ware zu liefern oder aber innerhalb angemessener Frist nachzubessern. Bei Fehlschlagen von Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Käufer hinsichtlich der mangelhaften Ware die Herabsetzung der vereinbarten Vergütung verlangen.

9. Farbbezeichnungen und Größenangaben Textilien
Die in unseren Publikationen (Katalog, Internet etc.) angegebenen Farbbezeichnungen und Größenangaben unterliegen keinen Normen. Rückschlüsse auf bestimmte Abmessungen oder Farbvorstellungen sind aufgrund dieser Angaben nicht möglich. Selbst innerhalb einer Marke können unterschiedliche Artikel (z.B. Poloshirt und T-Shirt) bei gleicher Größenangabe völlig unterschiedliche Abmessungen haben. Insbesondere bei sog. Slim- Fit/Body-Fit-Shirts müssen die Größenläufe nicht mit den Unisex-Artikeln der gleichen Marke übereinstimmen. Ähnliches gilt für Damen- und Herrenshirts des gleichen Herstellers. Damenshirts sind auch bei gleicher Größenangabe regelmäßig anders geschnitten als die entsprechenden Herrenshirts.

Dieselbe Farbbezeichnung kann bei unterschiedlichen Marken oder auch unterschiedlichen Artikeln einer Marke völlig anders aussehen. Leider lässt sich dieses Problem auch nicht durch die im Katalog abgedruckten Farbbalken lösen. Jeder abgedruckte Farbbalken im Katalog erscheint unter verschiedenen Lichtquellen anders und eine Textilfarbgebung zu 100% im Papierdruck darzustellen ist nahezu unmöglich.

Abweichungen in Größe und Farbe begründen deshalb in der Regel keine Mangelansprüche. Ihr
Rückgaberecht bleibt davon selbstverständlich unberührt.

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass jeder Textilartikel aus Baumwolle bzw. Baumwoll- Polyestergemisch vor dem ersten Tragen gewaschen werden muss. Aufgrund der (völlig unbedenklichen und ungefährlichen) chemischen Rückstände bei Textilien kann es bei sofortigem ungewaschenen

Tragen insbesondere unter UV- Einwirkung zu chemischen Reaktionen zwischen Körperschweiß und den Rückständen kommen. Die dadurch entstehenden Farbbeeinträchtigungen bleiben auch nach späteren
Wäschen bestehen. Beanstandungen bzw. Reklamationen hierfür sind in der Regel ausgeschlossen.
Weitere Ansprüche sind nach Maßgabe des Absatzes 8 dieses Vertrages ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind (sog. Mangelfolgeschäden). Unsere Haftung aus dem Fehlen von zugesicherten Eigenschaften richtet sich ebenfalls nach Abs. 8 dieser Bedingungen.

10. Allgemeine Haftungsbegrenzung:
Wegen der Verletzung vertraglicher und außervertraglicher Pflichten, insbesondere wegen Unmöglichlichkeit, Verzug, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung haften wir - auch für unsere Angestellten und Erfüllungsgehilfen - nur in den Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit, und zwar beschränkt auf den bei Vertragsschluss voraussehbaren vertragstypischen Schaden.

Dieser Ausschluss gilt nicht bei schuldhaftem Verstoß gegen wesentliche Vertragspflichten, soweit die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet wird, beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften sowie in Fällen zwingender Haftung nach dem Produkthaftpflichtgesetz.

Vertragliche Ansprüche, die dem Käufer gegen uns aus Anlass und im Zusammenhang mit der Lieferung der Ware entstehen, verjähren 6 Monate von dem Tag aus berechnet, wo die Ware entspr. Abs. 4.1 unserer Bedingungen unseren Betrieb verlassen hat.

11. Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
Der Käufer ist zur Aufrechnung gegen unsere Forderungen nur berechtigt, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder wir diese anerkannt haben. Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

12. Urheberrecht:
Für die Prüfung des Rechtes der Vervielfältigung aller Druckvorlagen ist allein der Auftraggeber verantwortlich. Das Urheberrecht und das Recht der Vervielfältigungen eigener Skizzen, Entwürfen, Originalen, Filmen und dergleichen verbleibt uns, vorbehaltlich ausdrücklicher anderweitiger schriftlicher Regelung. Nachdruck aus denjenigen Lieferungen, die nicht Gegenstand eines Urheberrechtes oder eines anderen gewerblichen Rechtsschutzes sind, ist ohne unsere schriftliche Genehmigung nicht zulässig.
Die von uns zur Herstellung der Erzeugnisse eingesetzte Betriebsgegenstände, insbesondere Filmmontagen, Druckplatten, Digitale Vorlagen, Elektronische Daten jeder Art z. B.: E-Mail, Computerdaten, usw. bleiben, auch wenn sie als Kostenteile gesondert ausgewiesen und berechnet werden, Eigentum von uns und werden nicht an den Kunden ausgeliefert.

Für gelieferte fremde Druckvorlagen, wie Entwürfe, Reinzeichnungen, Lithos oder Reprovorlagen, Digitale Vorlagen, Elektronische Daten jeder Art z. B.: E-Mail, Computerdaten, etc., die vom Kunden nach Auslieferung der Ware nicht schriftlich zurückverlangt werden, übernehmen wir keine Haftung. Wir sind berechtigt, die vom Kunden vor Auftragserteilung angeforderten Aufteilungsskizzen, Entwürfe,Probedrucke, Farbabzüge und Muster, Digitale Vorlagen, Elektronische Daten jeder Art z. B.: E-Mail, Computerdaten, etc., zu berechnen, auch wenn der eigentliche Auftrag noch nicht erteilt wurde.

13. Abmahnung
Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!
Sollte irgendwelcher Inhalt oder die designtechnische Gestaltung einzelner Seiten, oder Teile dieses Onlineportals fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen oder anderweitig in irgendeiner Form wettbewerbsrechtliche Probleme hervorbringen, so bitten wir unter Berufung auf § 8 Abs. 4 UWG, um eine angemessene, ausreichend erläuternde und schnelle Nachricht ohne Kostennote. Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen oder Teile dieser Webseiten in angemessener Frist entfernt bzw. den rechtlichen Vorgaben umfänglich angepasst werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Die Einschaltung eines Anwaltes, zur für den Dienstanbieter kostenpflichtigen Abmahnung, entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen und würde damit einen Verstoß gegen § 13 Abs. 5 UWG, wegen der Verfolgung sachfremder Ziele als beherrschendes Motiv der Verfahrenseinleitung, insbesondere einer Kostenerzielungsabsicht als eigentliche Triebfeder, sowie einen Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht darstellen. Hinsichtlich der Inhalte in den bereitgestellten Mitglieder- und Partneraccounts nehmen wir als Dienstanbieter die Haftungsprivilegien nach § 5 Nr. 3 TDG bzw. nach § 11 TDG in Anspruch.

14. Gewährleistungsansprüche
Bei allen Waren aus unserem Internet-Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsansprüche.

15. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht:
Erfüllungsort für unsere Leistungen ist unser Betrieb. Gerichtsstand für Kaufleute ist das Amtsgericht Mayen oder bei sachlicher Zuständigkeit das Landgericht Koblenz. Wir können den Käufer auch an seinem Gerichtsstand verklagen. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Käufer und uns gilt Ergänzung zu diesen Bedingungen das deutsche Recht unter Einschluss der Vorschriften des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 11.04.1980 über den internationalen Warenkauf (UNCITRAL).

16. Schlussbestimmung, salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollten sie eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamtkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
A1 Werbeprofi Mittelrhein GmbH, Saffiger Strasse 14, 56299 Ochtendung

Geschäftsführer: Hardy Schilkewtiz

Telefon: ++49 (0) 2625 954141; Telefax: ++49 (0) 2625 954193; Email: info at a1werbeprofi.de
Ausgeschlossen vom Rückgaberecht sowie Umtausch ist die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt worden ist sowie Hygieneartikel, z. B.: Wäsche, Unterwäsche, etc.
Wir bitten zur Vereinfachung der Abwicklung um Bekanntgabe jeder Rücksendung per Telefax ++49 (0) 2625 954193 oder per Email info at a1werbeprofi.de oder schriftlich. Wir werden dann nach telefonischer Rücksprache mit dem Kunden einen Paketdienst mit der Abholung der Ware beauftragen. Gegebenenfalls werden wir den Kunden je nach Paketgröße bitten (z. B. bei Päckchen) den Rücktransport frei per Post vorzunehmen.

Die Kosten dieses Rücktransportes werden von uns nachträglich erstattet, z. B.: per Überweisung. Unfreie Rücksendungen können nicht angenommen werden.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache

ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurück zu sendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung


Allgemeine Geschäftsbedingungen der A1 Werbeprofi Mittelrhein GmbH

Gültig bis zum 12.06.2014 um 23:59:59 Uhr

1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten für alle auch zukünftigen Verträge und sonstigen Leistungen. Bedingungen des Käufers verpflichten uns auch dann nicht, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Unsere Angebote sind freibleibend. Vereinbarungen, insbesondere mündliche Nebenabreden und Zusicherungen unserer Angestellten und Verkäufer, werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung verbindlich.

Die zum Angebot gehörigen Unterlagen wie Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Bezugnahmen auf Normen, sowie Angaben in Werbemitteln sind keine Eigenschaftszusicherungen, soweit sie nicht ausdrücklich und schriftlich als solche bezeichnet sind.

Abweichungen des Liefergegenstandes von Angeboten, Mustern, Probe- und Vorlieferungen sind nach Maßgabe der jeweils gültigen DIN/EN-Normen oder anderer einschlägiger technischer Normen zulässig.

2. Preise
Unsere Preise verstehen sich, soweit nichts anderes vereinbart, ab unserem Betrieb Ochtendung zuzüglich der Transportkosten, Verpackung und der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Wird die Ware verpackt geliefert, berechnen wir die Verpackung zum Selbstkostenpreis. Im Rahmen der gesetzlichen Regelungen nehmen wir von uns gelieferte Verpackungen zurück, wenn sie uns vom Käufer innerhalb von 1 Monat nach Lieferung frachtfrei zurückgegeben werden.

3. Zahlung und Verrechnung
Unsere Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 7 Werktagen nach Rechnungsdatum mit 2 % Skonto oder innerhalb von 14 Werktagen nach Rechnungsdatum rein netto ohne jeden Abzug, oder nach Vereinbarung.

Bei neue Kunden sind wir berechtigt gegen Vorkasse oder Barzahlung bei Übergabe der Waren bzw. unserer Dienstleistung zu liefern.

Bei Überschreiten des Zahlungszieles sind wir auch ohne vorherige schriftliche oder mündliche Mahnung berechtigt, bei Privatkunden 5 % und bei Kaufleuten 7 % Zinsen über Bundesdiskont zu berechnen.

Sofern uns nach Vertragsschluss Umstände bekannt werden, aus denen sich eine wesentliche Vermögensverschlechterung beim Käufer ergibt und die unseren Zahlungsanspruch gefährden, insbesondere bei Verzug des Käufers mit einem nicht unerheblichen Teil der offenen Forderungen, sind wir berechtigt, unsere Forderungen unabhängig von der Laufzeit gutgeschriebener Wechsel fällig zu stellen und für ausstehende Lieferungen Vorauszahlungen oder Sicherheiten verlangen.

Bei Zahlungsverzug sind wir zudem berechtigt, die Ware zurückzuverlangen, sowie dem Käufer die Weiterveräußerung und Weiterbearbeitung gelieferter Ware zu untersagen. Die Rücknahme der Ware ist kein Rücktritt vom Vertrag. All diese Rechtsfolgen kann der Käufer durch Zahlung oder Sicherheitsleistung in Höhe unseres gefährdeten Zahlungsanspruches abwenden. Die Vorschriften der Insolvenzverordnung bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.

4. Lieferfristen
Lieferfristen und Liefertermine sind eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand unseren Betrieb verlassen hat.

Lieferfristen verlängern sich in angemessenem Umfang bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie bei Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unseres Willens liegen, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Fertigung oder Ablieferung des Liefergegenstandes von erheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch, wenn die Umstände bei Vorlieferanten eintreten. Derartige Umstände teilen wir dem Käufer unverzüglich mit.

Geraten wir in Lieferverzug, kann der Käufer nach Ablauf einer uns gesetzten angemessenen Nachfrist von mindestens 2 Wochen vom Vertrag zurücktreten, als die Ware bis zum Fristablauf nicht abgesandt ist. Schadensersatzansprüche aus Verzug und Nichterfüllung richten sich nach Absatz 8 dieser Bedingungen.

5. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren gelten bis zur vollständigen Zahlung unser uneingeschränktes Eigentum.

Die Forderungen des Käufers aus dem Verkauf der Vorbehaltsware werden mit Vertragsabschluss mit uns an uns abgetreten. Auf unser Verlangen hin ist der Käufer verpflichtet, seine Abnehmer sofort von der Abtretung an uns zu informieren, sofern wir dies nicht selbst erledigen und uns die zur Einziehung erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zu geben. Übersteigt der Wert bestehender Sicherheiten die gesicherten Forderungen um mehr als 50 %, sind wir auf Verlangen des Käufers insoweit zur Freigabe von Sicherheiten nach unserer Wahl verpflichtet.

6. Ausführung der Lieferungen
Mit der Übergabe der Ware an einen Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit Verlassen des Lagers oder des Lieferwerkes geht die Gefahr bei allen Geschäften, auch bei Franko- und Frei-Haus-Lieferungen auf den Käufer über. Für Versicherung der Ware sorgen wir nur auf Weisung und auf kosten des Käufers.

Wir sind zu Teillieferungen in zumutbaren Umfang berechtigt. Bei Anfertigungsware sind Mehr- oder
Minderlieferungen bis zu 10 % der abgeschlossenen Menge zulässig.

7. Haftung für Mängel
Mängelrügen müssen innerhalb von 5 Werktagen nach Lieferung der Ware schriftlich geltend gemacht werden.

Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, wenn
a) die Ware von anderen als von uns montiert oder verklebt wurde,
b) die Beanstandung auf unsachgemäße Benutzung der Ware zurückzuführen ist und
c) die Mängel durch mündliche bzw. fernmündliche Angaben des Kunden entstanden sind.

Geringfügige Farbabweichungen lassen sich auf Grund der wetterfesten Bindemittel in den Druckfarben nicht vermeiden und berechtigen nicht zur Abnahme- Verweigerung oder Kaufpreisminderung. Gleiches gilt für den Vergleich zwischen evtl. Originalen oder Andrucken und dem Auflagendruck sowie für unwesentliche Abweichungen in Form, Material und Schrifteinteilung, die den vom Kunden vorgesehenen Verwendungszweck nicht erheblich einschränken. Mängel eines Teiles der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung und Rücksendung der gesamten Lieferung.

In allen Fällen der Mängelrügen liegt die Beweislast beim Käufer.

Bei berechtigten und fristgerechten Mängelrügen haben wir nach unserer Wahl das Recht die mangelhafte Ware zurückzunehmen und an ihrer Stelle einwandfreie Ware zu liefern oder aber innerhalb Angemessener Frist nachzubessern. Bei Fehlschlagen von Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Käufer hinsichtlich der mangelhaften Ware die Herabsetzung der vereinbarten Vergütung verlangen.

Weitere Ansprüche sind nach Maßgabe des Absatzes 8 dieses Vertrages ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind (sog. Mangelfolgeschäden). Unsere Haftung aus dem Fehlen von zugesicherten Eigenschaften richtet sich ebenfalls nach Abs. 8 dieser Bedingungen.

8. Allgemeine Haftungsbegrenzung
Wegen der Verletzung vertraglicher und außervertraglicher Pflichten, insbesondere wegen Unmöglichlichkeit, Verzug, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung haften wir - auch für unsere Angestellten und Erfüllungsgehilfen - nur in den Fallen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit, und zwar beschränkt auf den bei Vertragsschluss voraussehbaren vertragstypischen Schaden.

Dieser Ausschluss gilt nicht bei schuldhaftem Verstoß gegen wesentliche Vertragspflichten, soweit die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet wird, beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften sowie in Fällen zwingender Haftung nach dem Produkthaftpflichtgesetz.

Vertragliche Ansprüche, die dem Käufer gegen uns aus Anlass und im Zusammenhang mit der Lieferung der Ware entstehen, verjähren 6 Monate von dem Tag aus berechnet, wo die Ware entspr. Abs. 4.1 unserer Bedingungen unseren Betrieb verlassen hat.

9. Urheberrecht
Für die Prüfung des Rechtes der Vervielfältigung aller Druckvorlagen ist allein der Auftraggeber verantwortlich. Das Urheberrecht und das Recht der Vervielfältigung an eigene Skizzen, Entwürfen, Originalen, Filmen und dergleichen verbleibt uns, vorbehaltlich ausdrücklicher anderweitiger schriftlicher Regelung. Nachdruck aus derjenigen Lieferungen, die nicht Gegenstand eines Urheberrechtes oder eines anderen gewerblichen Rechtsschutzes sind, ist ohne unsere schriftliche Genehmigung nicht zulässig.

Die von uns zur Herstellung der Erzeugnisse eingesetzte Betriebsgegenstände, insbesondere Filmmontagen, Druckplatten usw. bleiben, auch wenn sie als Kostenteile gesondert ausgewiesen und berechnet werden, Eigentum von uns und werden nicht an den Kunden ausgeliefert.

Für gelieferte fremde Druckvorlagen, wie Entwürfe, Reinzeichnungen, Lithos oder Reprovorlagen etc., die vom Kunden nach Auslieferung der Ware nicht schriftlich zurückverlangt werden, übernehmen wir keine Haftung. Wir sind berechtigt, die vom Kunden vor Auftragserteilung angeforderten Aufteilungsskizzen, Entwürfe, Probedrucke, Farbabzüge und Muster zu berechnen, auch wenn der eigentliche Auftrag noch nicht erteilt wurde.

10. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht Erfüllungsort für unsere Leistungen ist unser Betrieb.

Gerichtsstand für Kaufleute ist das Amtsgericht Mayen oder bei sachlicher Zuständigkeit das Landgericht Koblenz. Wir können den Käufer auch an seinem Gerichtsstand verklagen.

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Käufer und uns gilt Ergänzung zu diesen Bedingungen das deutsche Recht unter Einschluss der Vorschriften des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 11.04.1980 über den internationalen Warenkauf (UNCITRAL).

11. Abmahnung
Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!
Sollte irgendwelcher Inhalt oder die designtechnische Gestaltung einzelner Seiten, oder Teile dieses Onlineportals fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen oder anderweitig in irgendeiner Form wettbewerbsrechtliche Probleme hervorbringen, so bitten wir unter Berufung auf § 8 Abs. 4 UWG, um eine angemessene, ausreichend erläuternde und schnelle Nachricht ohne Kostennote. Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen oder Teile dieser Webseiten in angemessener Frist entfernt bzw. den rechtlichen Vorgaben umfänglich angepasst werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Die Einschaltung eines Anwaltes, zur für den Dienstanbieter kostenpflichtigen Abmahnung, entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen und würde damit einen Verstoß gegen § 13 Abs. 5 UWG, wegen der Verfolgung sachfremder Ziele als beherrschendes Motiv der Verfahrenseinleitung, insbesondere einer Kostenerzielungsabsicht als eigentliche Triebfeder, sowie einen Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht darstellen. Hinsichtlich der Inhalte in den bereitgestellten Mitglieder- und Partneraccounts nehmen wir als Dienstanbieter die Haftungsprivilegien nach § 5 Nr. 3 TDG bzw. nach § 11 TDG in Anspruch.

Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.


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